Hamburgs medizinische Notfallhilfe für Migrant:innen steht vor dem Kollaps
Nico SchulzHamburgs medizinische Notfallhilfe für Migrant:innen steht vor dem Kollaps
Hamburgs Notfall-Förderung für medizinische Behandlungen von unversicherten Migrant:innen ist aufgebraucht. Die Clearingstelle, eine zentrale Anlaufstelle seit 2012, kann dringende Behandlungen für Neupatient:innen nicht mehr finanzieren. Die Initiative Medinetz fordert die Stadt nun auf, Mittel freizugeben und eine langfristige Finanzierung zu sichern.
Die Clearingstelle ermöglicht seit über einem Jahrzehnt unversicherten Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung. Sie vermittelt sie an Behandler:innen oder übernimmt die Kosten für Behandlungen über einen städtischen Notfallfonds. Die Nachfrage ist stark gestiegen: Die Zahl der Beratungen kletterte von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024.
Allein 2024 erhielten 678 von 781 Klient:innen eine Kostenübernahme – für die Stadt entstanden dadurch Ausgaben in Höhe von rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente. Doch der Fonds leidet seit Langem unter chronischer Unterfinanzierung. Im Mai 2023 wurde nur ein Bruchteil der beantragten 500.000 Euro bewilligt. Seither ist der Topf leer, und seit Mitte Mai 2023 werden keine neuen Fälle mehr übernommen.
Der Senat betont, die Clearingstelle arbeite auf freiwilliger Basis. Eine Finanzierung hänge von den jährlichen Haushaltsentscheidungen ab.
Ohne den Notfallfonds droht unversicherten Migrant:innen in Hamburg der Zugang zu lebensnotwendiger Versorgung zu entfallen. Viele könnten ohne Behandlung bleiben und riskieren schwere gesundheitliche Folgen. Medinetz warnt, dass eine nachhaltige Finanzierung entscheidend sei, um eine Versorgungslücke zu verhindern.
