CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen bis Juli
Lina Lange
CDU/CSU plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen bis Juli
Unionsfraktion von CDU/CSU bereitet drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen vor
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion arbeitet an einem dritten Entlastungspaket für Autofahrer und Unternehmen. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund anhaltend hoher Spritpreise, wobei nicht mit einer schnellen Normalisierung der Lage zu rechnen ist. Ob die neuen Maßnahmen greifen, hängt jedoch davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus die Ölversorgung weiterhin beeinträchtigt.
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Das erste Entlastungspaket für Autofahrer war am 1. April von Bundesregierung und Bundestag verabschiedet worden. Ein zweites folgte am 1. Mai, um angesichts steigender Kosten weitere Unterstützung zu leisten. Nun erarbeitet die Unionsfraktion über eine eigens eingesetzte Taskforce ein drittes Maßnahmenbündel.
Der neue Katalog zielt vor allem auf kleine und mittlere Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler ab. Im Gespräch sind gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine erhöhte Pendlerpauschale, die ab Juli gelten soll. Sepp Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, warnte, dass sich die Öl- und Spritpreise erst in Monaten stabilisieren dürften.
Müller betonte zudem, dass die neuen Hilfen nicht auf dauerhaften, steuerfinanzierten Subventionen beruhen sollten. Stattdessen setzt die Fraktion auf kurzfristige, zielgerichtete Unterstützung, um die finanzielle Belastung für die am stärksten Betroffenen zu mildern.
Ob das dritte Entlastungspaket kommt, hängt von den anhaltenden Störungen in der Straße von Hormus ab. Bei einer Verabschiedung würde es ab Juli gezielte Hilfe für Unternehmen, Logistikbetriebe und Pendler bieten. Die Maßnahmen sind als vorübergehende Entlastung gedacht – nicht als langfristige Subventionen.
