Brantner wirft Ampelkoalition mangelnde Reformen und kurzfristiges Denken vor
Amelie Brandt
Brantner wirft Ampelkoalition mangelnde Reformen und kurzfristiges Denken vor
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die deutsche Ampelkoalition scharf dafür kritisiert, dass sie es versäumt, substanzielle Reformen voranzutreiben. Statt das Land zukunftsfähig zu machen, würden die Minister es lediglich „verwalten“, warf sie der Regierung vor. Ihre Äußerungen verband sie mit einem Appell an die Bundesregierung, endlich eine klarere politische Ausrichtung zu entwickeln.
Gegenüber Journalisten betonte Brantner, der aktuellen Regierung fehle es an einer langfristigen Strategie. Statt die drängenden Herausforderungen anzugehen, würden Entscheidungen vor allem von kurzfristigen Erwägungen wie Umfragewerten und Beliebtheitsrankings bestimmt, so ihre Kritik. Dieser Kurs berge die Gefahr, das ohnehin bröckelnde Vertrauen der Bürger in die Politik weiter zu untergraben.
Brantner zog Parallelen zur Vorgängerregierung, die ebenfalls von internen Streitigkeiten geprägt war. Zwar räumte sie frühere Spannungen ein, doch die neue Koalition erfülle ebenfalls nicht die Erwartungen. Notwendig sei ein Umdenken in der Prioritätensetzung: Statt auf politische Symbolpolitik müssten sich die Verantwortlichen auf konkrete Sachfragen konzentrieren.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Trotz ihrer harschen Kritik bekräftigte Brantner, die Grünen stünden grundsätzlichen Kooperationen offen gegenüber. Die Partei sei bereit, gezielt Projekte zu unterstützen – etwa in den Bereichen Digitalisierung, Infrastruktur oder Verfassungsreform. Gleichzeitig machte sie deutlich, dass die Grünen die Regierung nicht aus der Verantwortung entlassen wollten: Man werde sich nur dort einbringen, wo es sachlich sinnvoll sei.
Die Grünen signalisieren damit eine bedingte Bereitschaft, bei zentralen Reformvorhaben mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Brantners Aussagen spiegeln die anhaltende Unzufriedenheit mit dem Tempo des Wandels in Berlin wider. Vorerst setzt die Partei darauf, in ausgewählten Bereichen Fortschritte zu erzielen – statt pauschale Rückendeckung zu geben.
