Schnieder verteidigt umstrittene Spritpreisermäßigung trotz Ökonomen-Kritik
Tim Richter
Schnieder verteidigt umstrittene Spritpreisermäßigung trotz Ökonomen-Kritik
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat die umstrittene zweimonatige Spritpreisermäßigung in Deutschland verteidigt. Trotz massiver Kritik von Ökonomen bestehe weiterhin die Notwendigkeit der Maßnahme, betonte er. Gleichzeitig räumte er mögliche Herausforderungen auf den Ölmärkten ein.
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Schnieder lehnte Forderungen nach weiteren sparsamen Schritten wie der Einführung eines generellen Tempolimits ab. Die bestehenden Maßnahmen seien ausreichend, so der Minister – auch wenn Autofahrer freiwillig langsamer fuhren und immer mehr Pendler auf den öffentlichen Nahverkehr umstiegen.
Greenpeace hatte zuvor fünf Maßnahmen vorgeschlagen, um den Kerosinverbrauch um 38 Prozent zu senken. Dazu gehörten die Umnutzung von First- und Business-Class-Sitzen, ein Verbot von Privatjets sowie das Ende von Inlandsflügen. Schnieder wies diese Vorschläge kategorisch zurück. Stattdessen verwies er auf die geplanten Investitionen der Bundesregierung in Höhe von 170 Milliarden Euro zur Modernisierung des Schienennetzes in dieser Legislaturperiode.
Obwohl Deutschland derzeit über ausreichende Kerosinreserven verfügt, zeichnet sich weltweit – insbesondere in Asien – eine Verknappung von Flugtreibstoff ab. Zwar bestehe keine akute Versorgungslage, doch schloss Schnieder künftige Engpässe nicht aus. Auch eine Verlängerung der Spritpreisermäßigung behielt er sich vor, falls sich die Lage auf den Ölmärkten weiter zuspitzt.
Der Minister ging zudem auf die Reformen im Schienenverkehr ein und betonte, dass das Trassenpreissystem der Deutschen Bahn überarbeitet werden müsse. Dies folgt einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das die bisherigen Regelungen für ungültig erklärte.
Trotz wirtschaftlicher Kritik hält die Bundesregierung an der Spritpreisermäßigung fest. Schnieder setzt weiterhin auf den Ausbau der Schieneninfrastruktur und eine genaue Beobachtung der Entwicklungen auf den Ölmärkten. Ob die Rabattaktion verlängert wird, hänge davon ab, wie sich die Situation in den kommenden Monaten entwickelt.
