Schnieder blockiert Milliardenhilfen: Deutsche Bahn soll effizienter wirtschaften
Tim Richter
Schnieder blockiert Milliardenhilfen: Deutsche Bahn soll effizienter wirtschaften
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt Forderungen nach zusätzlichen Finanzhilfen für die Deutsche Bahn ab. Er bestehe darauf, dass der Bahnkonzern die vorhandenen Mittel stattdessen effizienter einsetzen müsse. Für die aktuelle Legislaturperiode sind bereits fast 170 Milliarden Euro für die Deutsche Bahn vorgesehen.
Schnieder wies die Bitten um weitere Gelder zurück. Stattdessen betonte er, dass mehr Effizienz, eine schnellere Digitalisierung und ein beschleunigter Infrastrukturausbau Vorrang hätten. Über 106 Milliarden Euro der verfügbaren Mittel sind speziell für Schienenprojekte reserviert.
Der Minister unterstrich die Notwendigkeit verbesserter Betriebsabläufe und modernisierter Infrastruktur. Er räumte ein, dass das Netz mit jedem abgeschlossenen Bauprojekt zuverlässiger werde. Allerdings bezeichnete er die Anstrengungen als langfristigen Prozess, der sich nicht beschleunigen lasse.
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Kurzfristige deutliche Verbesserungen der Netzstabilität erwartet Schnieder nicht. Sein zufolge hängt der Fortschritt davon ab, wie gut die Deutsche Bahn die bereits bereitstehenden Mittel nutzt. Der Bahnkonzern verfügt über erhebliche Ressourcen für Modernisierungen – Schnieders Haltung bedeutet, dass vorerst keine zusätzlichen Gelder fließen werden. Der Fokus bleibt auf einer besseren Verwaltung des bestehenden Budgets, um den Schienenverkehr zu verbessern.
