Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Beitragsreformen
Lina Lange
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Beitragsreformen
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor einer sich verschärfenden Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) macht frühere Regierungen für den desolaten Zustand verantwortlich und bezeichnet die Lage als „katastrophal“. Nun plant sie, die Beiträge zu erhöhen und höhere Einkommensgruppen stärker zur Kasse zu bitten, um das System zu stabilisieren.
Seit Jahren kämpft die Pflegeversicherung mit strukturellen Problemen: Die Ausgaben übersteigen ständig die Einnahmen. Innerhalb der nächsten zwei Jahre droht ein Defizit von über 22 Milliarden Euro. Warken kritisiert, dass frühere Leistungsausweitungen die finanzielle Belastung verschärft hätten.
Bis Mitte Mai will sie Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen, um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden. Ein zentraler Punkt ist die stärkere Heranziehung von Besserverdienern. Bisher gelten Beiträge bis zu einem monatlichen Bruttoeinkommen von 5.812 Euro – diese Grenze könnte nun angehoben werden.
Eine Abschaffung des bestehenden fünfstufigen Pflegebedürftigkeitssystems, das ursprünglich aus drei Stufen bestand, lehnt Warken ab. Stattdessen konzentriert sie sich auf Anpassungen bei der Finanzierung, um eine weitere Verschärfung der Krise zu verhindern.
Ziel der Reformen ist es, die Zukunft des Systems zu sichern, ohne die Versorgungsqualität zu senken. Höhere Einkommensgruppen müssen voraussichtlich mit höheren Abgaben rechnen, während die Regierung nach Wegen sucht, den Haushalt auszugleichen. Die konkreten Pläne sollen in den kommenden Wochen finalisiert und vorgestellt werden.
