Kritik an Kreditpolitik: Schulen bleiben trotz Milliardenverschuldung marode
Tim Richter
Kritik an Kreditpolitik: Schulen bleiben trotz Milliardenverschuldung marode
Zwei führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben aufgedeckt, dass ein Großteil der deutschen Kreditaufnahme für 2025 nicht in neue Investitionen floss, sondern vor allem bestehende Ausgaben ersetzte. Diese Erkenntnis hat scharfe Kritik vom Deutschen Philologenverband (DPhV) ausgelöst, der bemängelt, dass Schulen kaum von den Sondermitteln des Bundes für Infrastruktur- und Klimaprojekte profitiert hätten.
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Die Studien des IW Köln und des ifo Instituts zeigen, dass die geliehenen Gelder häufig laufende Kosten deckten, statt neue Vorhaben zu finanzieren. Der DPhV wies daraufhin auf die mangelnden Fortschritte im Bildungsbereich hin – trotz steigender Staatsverschuldung. Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, Bundesvorsitzende des Verbands, warnte, dass künftige Generationen die Schuldenlast tragen müssten, ohne heute bessere schulische Bedingungen vorzufinden.
Daten der KfW unterstreichen das Problem: Kommunen haben allein bei Schulgebäuden Instandhaltungskosten in Höhe von 67,8 Milliarden Euro aufgeschoben. Der DigitalPakt 2.0, der bis 2030 mit fünf Milliarden Euro ausgestattet ist, bleibt hinter dem tatsächlichen Bedarf zurück und leidet unter strukturellen Schwächen. Lin-Klitzing betonte, Schulen müssten endlich zu würdigen Lernorten werden, die sie verdienen.
Der DPhV hatte zuvor gefordert, mindestens 60 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Schulmodernisierungen und -sanierungen bereitzustellen. Zudem sollte sich die Länder darauf verständigen, Bildung innerhalb des Fonds Priorität einzuräumen. Artikel 143h des Grundgesetzes schreibt vor, dass die Mittel nur für zusätzliche Investitionen genutzt werden dürfen – eine Regel, die laut DPhV in der Praxis missachtet werde.
Die Kritik des Verbands offenbart eine Kluft zwischen Kreditaufnahme und spürbaren Verbesserungen an Schulen. Angesichts wachsender Sanierungsstaus und unzureichender Mittel für Klassenzimmer wird die Debatte über die Verwendung des Sondervermögens anhalten. Der DPhV besteht darauf, dass ohne gezielte Maßnahmen künftige Generationen nicht nur Schulden, sondern auch veraltete Bildungseinrichtungen erben werden.
