Die Linke will Diäten-Obergrenze für Abgeordnete verbindlich festlegen
Tim Richter
Die Linke will Diäten-Obergrenze für Abgeordnete verbindlich festlegen
Die Linke drängt auf eine verbindliche Obergrenze für die Diäten von Abgeordneten. Mit diesem Schritt will die Partei ihr Bekenntnis zu Arbeiterklassen-Werten und ethischen Standards unterstreichen. Die Parteiführung plant, die Regelung auf dem nächsten Parteitag formal zu beschließen.
Die Wurzeln der Partei reichen bis zur PDS zurück, deren Mitglieder lange in Landes- und Bundespolitik vertreten waren. Viele ihrer frühen Funktionäre stammten aus der SED oder deren Jugendorganisation, der FDJ, wo bezahlte politische Arbeit üblich war. Dennoch hielten sie nach ihrem Einzug in den Bundestag an eigenen Gehaltsgrenzen fest.
Inspiriert von den strengen Bezügeregeln der italienischen Kommunistischen Partei in den 1970er-Jahren will Die Linke ihre Obergrenze nun verbindlich machen. Mehrere Abgeordnete, darunter Ines Schwerdtner und Jan van Aken, haben bereits freiwillig ihre Bezüge nach den internen Parteivorgaben gekürzt. Allerdings gerieten frühere Spitzenpolitiker wie Lothar Bisky und Klaus Ernst in die Kritik, weil sie ihre Diäten mit Parteimitteln aufstockten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Vorschlag zielt darauf ab, dass alle Abgeordneten der Linken einheitliche Gehaltsregeln einhalten. Er ist Teil einer breiteren Initiative, um das Handeln der Partei mit ihren programmatischen Grundsätzen in Einklang zu bringen. Die endgültige Entscheidung soll auf dem anstehenden Parteitag fallen.
