Darmstadt regiert ohne Mehrheit: SPD, CDU, Uffbasse und FDP bilden riskante Koalition
Amelie Brandt
Darmstadt regiert ohne Mehrheit: SPD, CDU, Uffbasse und FDP bilden riskante Koalition
Darmstadt hat am 15. März 2026 einen neuen Stadtrat gewählt. Eine Koalition aus SPD, CDU, Uffbasse und FDP hat sich nun gebildet, um die Stadt zu regieren. Die Gruppe hat eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ausdrücklich ausgeschlossen.
Die vier Parteien haben noch kein formelles Koalitionsabkommen abgeschlossen und auch keine feste Agenda festgelegt. Ihre Partnerschaft soll auf gegenseitigem Vertrauen und offenen Entscheidungsprozessen basieren. Gemeinsam verfügen sie über 30 Sitze – sechs weniger als für eine Mehrheit im Stadtrat erforderlich.
Die Grünen begrüßten die klare Absage der Koalition an die AfD. Gleichzeitig äußerten sie jedoch Bedenken wegen der fehlenden sicheren Mehrheit. Die Partei hatte zuvor drei alternative Koalitionsmodelle vorgeschlagen, die jeweils über eine stabile Mehrheit verfügt hätten.
Ein Politikwissenschaftler erklärte, eine Minderheitsregierung könne dennoch handlungsfähig sein. Ob die Koalition eine Mehrheit erreichen wird, bleibt vorerst ungewiss. Ihre Regierungsfähigkeit hängt davon ab, für einzelne Vorhaben Unterstützung zu gewinnen. Die Vorbehalte der Grünen und das Fehlen eines verbindlichen Abkommens verstärken die Unsicherheit. Die neue Verwaltung wird diese Herausforderungen in den kommenden Wochen meistern müssen.
