Wiesbadens Stadtrat beginnt mit Reformen und neuer Führung die Amtszeit
Tim Richter
Wiesbadens Stadtrat beginnt mit Reformen und neuer Führung die Amtszeit
Wiesbadens Stadtrat startet mit strukturellen Neuerungen in neue Amtszeit
Der Wiesbadener Stadtrat hat seine neue Amtszeit mit mehreren grundlegenden Änderungen in Struktur und Führung begonnen. Der Magistrat, das Exekutivorgan der Stadt, umfasst nun 24 Mitglieder, während die Ausschüsse verkleinert wurden, um die Effizienz zu steigern.
Zum Vorsitzenden des Stadtrats wurde Dr. Gerhard Obermayr gewählt – trotz seiner Abwesenheit aus gesundheitlichen Gründen. Er erhielt 70 Ja-Stimmen bei neun Enthaltungen und einer Gegenstimme. Seine Stellvertreter – Sofia Karipidou (CDU), Thomas Schwarze (SPD), Nele Siedenburg (Grüne), Alexander Winkelmann (FDP) und Songül Yüksel-Fener (Linke) – werden ihn bei der Leitung der Sitzungen unterstützen.
Traditionell eröffnete bisher das älteste Mitglied die Ratssitzungen, doch diese Aufgabe übernimmt nun die oder der dienstälteste Abgeordnete. Zudem gibt es Verschiebungen in den Ausschusszuständigkeiten: Sicherheitsfragen wurden dem Ausschuss für Stadtentwicklung zugeordnet, während Gesundheit und Altenpflege Priorität erhalten.
Der Magistrat wurde um einen Sitz erweitert und zählt nun 24 Mitglieder, darunter ein zusätzlicher Platz für ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte. Neu im Gremium ist Astrid Wallmann, Präsidentin des Hessischen Landtags. Die Zahl der Ausschüsse bleibt zwar gleich, doch jeder wurde von 15 auf 12 Mitglieder reduziert.
Zu Beginn der Amtszeit gibt es keine feste Koalition. Mit 13 Parteien und Wählergruppen, die sich auf acht Fraktionen verteilen – plus einem fraktionslosen Stadtrat –, werden Entscheidungen von Verhandlungen und wechselnden Bündnissen abhängen.
Der neue Stadtrat steht vor einer Amtszeit ohne stabile Mehrheit, was die Zusammenarbeit zur Voraussetzung für Fortschritte macht. Strukturänderungen wie kleinere Ausschüsse und angepasste Sitzungsabläufe sollen in den kommenden Monaten die Entscheidungsfindung beschleunigen.
