Wahlfälschungsvorwürfe nach Rheinland-Pfalz-Wahl: Was steckt dahinter?
Lina Lange
Wahlfälschungsvorwürfe nach Rheinland-Pfalz-Wahl: Was steckt dahinter?
Vorwürfe der Wahlfälschung nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März sind Vorwürfe wegen angeblicher Wahlmanipulationen aufgekommen. Ein Facebook-Nutzer stellte die Ergebnisse infrage, nachdem die Alternative für Deutschland (AfD) nach der Auszählung der Briefwahlstimmen unter die 20-Prozent-Marke gefallen war. Landesbeamte wiesen jedwede Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zurück.
Die Wahl war von einem hohen Anteil an Briefwählern geprägt, was die frühen Hochrechnungen weniger zuverlässig machte. Bis zum 18. März hatten rund 34 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt – schätzungsweise 52 Prozent aller Stimmen wurden auf diesem Weg abgegeben, ein Rückgang im Vergleich zu 66 Prozent im Jahr 2021.
Erste Prognosen von ARD und ZDF hatten die AfD noch bei 20 Prozent gesehen. Im Laufe des Abends sank ihr Ergebnis jedoch auf 19,5 Prozent, begleitet von Verlusten für SPD und Grüne. Die Verschiebung trat ein, nachdem die Briefwahlstimmen ausgezählt wurden, die sich oft von den Präferenzen der Wahlberechtigten vor Ort unterscheiden.
Die AfD rät ihren Anhängern seit Langem davon ab, per Briefwahl abzustimmen. Viele in der Wählerschaft der Partei misstrauen dieser Wahlform, was den Rückgang in den Hochrechnungen erklären könnte. Wahlprognosen sind stets Schätzungen und werden präziser, je mehr Stimmen ausgezählt werden.
Die Wahlbehörde in Rheinland-Pfalz bestätigte, dass es keine Belege für Manipulationen gebe. Die hohe Zahl an Briefwählern – wenn auch geringer als 2021 – erschwere zwar frühzeitige Vorhersagen, doch anders als bei der letzten Wahl fanden die diesjährigen Abstimmungen ohne Pandemie-Beschränkungen statt, was die Wahlbeteiligung beeinflusste.
Das Endergebnis der AfD liegt leicht unter den ursprünglichen Prognosen. Die Trends bei der Briefwahl und die Haltung der Partei zu dieser Wahlmethode dürften eine Rolle gespielt haben. Die Behörden betonten erneut, dass der Wahlvorgang allen Vorschriften entsprochen habe und es keine Anzeichen für Fehlverhalten gebe.
