SPD-Spitzenkandidat Krach fordert Solidaritätsabgabe für Superreiche bis 2030
Amelie Brandt
SPD-Spitzenkandidat Krach fordert Solidaritätsabgabe für Superreiche bis 2030
Steffen Krach, Spitzenkandidat der SPD in Berlin, hat eine neue Solidaritätsabgabe für Spitzenverdiener vorgeschlagen. Damit solle die wachsende Ungleichheit bekämpft und zentrale Sozialreformen finanziert werden. Die Steuer wäre befristet bis zum Jahr 2030 gültig.
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Krachs Plan sieht eine „Zukunfts-Solidaritätsabgabe“ von fünf Prozent auf Jahreseinkommen über 300.000 Euro für Einzelpersonen vor. Bei verheirateten Paaren läge die Grenze bei 500.000 Euro. Die Einnahmen flössen direkt in Bildungs- und Familienförderprogramme.
Zur Begründung verwies er auf die zunehmende Vermögenskluft und die wachsende Zahl von Superreichen in Deutschland. Die Abgabe, so Krach, schaffe finanziellen Spielraum für breitere Steuerentlastungen und erhöhe die gesellschaftliche Akzeptanz für anstehende soziale Veränderungen.
Gleichzeitig kritisierte Krach geplante Sparmaßnahmen, die besonders schutzbedürftige Gruppen treffen würden. Besonders betroffen seien Alleinerziehende, Rentner, pflegende Angehörige, Auszubildende und Studierende. Die SPD müsse diese Kürzungen blockieren – das sei eine Pflicht der Partei, forderte er.
Die geplante Abgabe ist zeitlich begrenzt und an konkrete Sozialinvestitionen geknüpft. Krach hofft, dass sie durch mehr Gerechtigkeit zu Beginn des Reformprozesses neues Vertrauen schafft. Die SPD hat sich bisher noch nicht offiziell zu dem Vorschlag geäußert.
