SPD-Chefin Bas fordert mehr Kompromissbereitschaft – und greift Söder scharf an
Amelie Brandt
SPD-Chefin Bas fordert mehr Kompromissbereitschaft – und greift Söder scharf an
SPD-Chefin Bärbel Bas hat deutsche Politiker zu mehr Kompromissbereitschaft bei Reformen aufgefordert. Sie kritisierte CSU-Chef Markus Söder dafür, dass er Ideen blockiere, ohne selbst Alternativen vorzulegen. Bundeskanzler Friedrich Merz lobte unterdessen ihren Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil für dessen konstruktiven Ansatz.
Bas betonte, dass Reformgespräche Offenheit und Ehrlichkeit erforderten. Söder lehne Vorschläge ihrer Meinung nach häufig ab, bringe aber selten eigene Lösungen ein. Gemeinsam mit Klingbeil drängt sie nun ihre Partei, schwierige Veränderungen zu akzeptieren.
Klingbeil hatte kürzlich ein umfassendes Reformpaket skizziert. Seine Pläne umfassen längere Arbeitszeiten, die Kopplung der Renten an die Beitragsjahre sowie die Abschaffung der Zusammenveranlagung für Ehepaare. Zudem signalisierte er Unterstützung für die Streichung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Merz reagierte positiv auf Klingbeils Rede. Ohne Söder direkt zu nennen, stellte er Klingbeils Lösungsorientierung denjenigen gegenüber, die nur Hindernisse aufzeigten. Bas begrüßte später Klingbeils klare Haltung als Schritt nach vorn für die Reformposition der SPD.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die SPD-Spitze arbeitet nun daran, die eigenen Parteimitglieder von der Notwendigkeit von Kompromissen zu überzeugen. Ihr Vorstoß kommt zu einer Zeit, in der der Druck für konkrete Reformen in Deutschland wächst. Die Debatte hat dabei die unterschiedlichen Vorstellungen über den richtigen Weg offenbart.
