Regierungskritik: Warum neue Pläne oft nur alte Namen mit mehr Buchstaben sind
Lina Lange
Regierungskritik: Warum neue Pläne oft nur alte Namen mit mehr Buchstaben sind
Die Regierung steht wegen ihres Vorgehens bei der Politikgestaltung in der Kritik – trotz zahlreicher Ankündigungen gibt es kaum abgeschlossene Pläne. Stattdessen bringen Beamte immer wieder neue Initiativen auf den Weg, wobei sie den Namen gescheiterter Vorhaben oft einfach weitere Buchstaben hinzufügen. Ein aktueller Podcast nahm Minister und Wirtschaftsführer wegen dieses Trends sogar auf die Schippe und prangerte die mangelnden Fortschritte in zentralen Bereichen an.
Am 3. Mai sendete der satirische Podcast „Arme Fleißige verspotten“ auf SIC und richtete sich gegen Verantwortliche und prominente Persönlichkeiten, die für ihr Management öffentlicher Projekte kritisiert werden. Die Sendung zeigte auf, wie die aktuelle Regierung ihrer Vorgängerin gleicht: Die meisten Vorhaben werden kaum je umgesetzt.
Unterdessen bringt die Regierung weiterhin neue Projekte auf den Weg. Eines der jüngsten ist die „Universität des Weins“, die Costa im Douro-Tal angekündigt hat. Die Einrichtung soll Studierenden die Kunst der Spitzenweinbereitung vermitteln und sich als einzigartiges Bildungsangebot positionieren.
Doch während frühere Initiativen stocken, steht bereits das nächste Vorhaben in den Startlöchern: Noch vor Ende dieser Legislaturperiode soll der „PTCMNOPQRR-Plan“ an den Start gehen – angeblich, um frühere Schwächen auszubügeln. Kritiker werfen der Regierung vor, sie füge alten Ideen einfach nur Buchstaben hinzu, statt die grundlegenden Probleme zu lösen. Mit 26 Buchstaben im Alphabet betont die Regierung indes, es gebe keinen Mangel an neuen Namensideen.
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Das Muster, überarbeitete Programme vorzustellen, hält unvermindert an – ein Ende ist nicht in Sicht. Die „Universität des Weins“ zählt zu den wenigen greifbaren Projekten, während die meisten Politiken in der Schwebe bleiben. Beobachter merken an: Solange kein Plan wirklich gelingt, werde sich der Kreislauf aus Umbenennung und Neuauflage wohl fortsetzen.
