Pflegereform 2024: Warken plant längere Eigenbeteiligung – Sozialverbände schlagen Alarm
Amelie Brandt
Pflegereform 2024: Warken plant längere Eigenbeteiligung – Sozialverbände schlagen Alarm
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Mitte Mai einen Entwurf zur Reform der deutschen Pflegeversicherung vorlegen. Die geplanten Änderungen haben bereits Besorgnis bei Sozialverbänden ausgelöst, darunter Caritas, das vor einer zusätzlichen finanziellen Belastung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen warnt.
Ein zentraler Vorschlag sieht vor, die Frist zu verlängern, nach der sich die Eigenbeteiligung von Heimbewohnern verringert. Statt wie bisher nach zwölf Monaten müssten sie künftig 18 Monate warten, bis ihre Zuzahlungen sinken. Kritiker argumentieren, dass dies zwar kurzfristig Kosten spart, aber die geplante schrittweise Entlastung untergräbt.
Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa forderte die Regierung auf, die Belastungen für stationäre Pflege nicht weiter zu erhöhen. Sie wies zudem auf das Risiko hin, dass Familien Vermögen vorab auf Angehörige übertragen könnten, um höhere Kosten zu umgehen. Welskop-Deffaa betonte, dass Pflege auf generationenübergreifende Solidarität in den Familien angewiesen sei.
Warken hingegen plädierte für eine stärkere Unterstützung von pflegenden Angehörigen. Sie warnte, deren Bereitschaft zur Pflege müsse geschützt werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor entschieden, dass die Generationengerechtigkeit bei der Finanzierung der Pflege eine größere Rolle spielen müsse.
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Ziel der Reform ist es, den kurzfristigen Finanzdruck auf das Pflegesystem zu verringern. Sozialverbände befürchten jedoch, dass dadurch mehr Kosten auf Einzelne und ihre Familien abgewälzt werden könnten. Die Debatte wird in den kommenden Wochen weitergehen, während der Entwurf finalisiert wird.
