Koblenz kämpft mit Millionenverlusten durch veraltete Kreis-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem finanziellen Engpass durch veraltete Zuschüsse benachbarter Landkreise
Die Stadt Koblenz leidet unter einem wachsenden Haushaltsdefizit, das auf veraltete Finanzierungsbeiträge umliegender Landkreise zurückgeht. Seit Jahren gleicht die Kommune die Lücke aus eigenen Mitteln aus – die Verluste belaufen sich seit 2014 auf über 5 Millionen Euro. Nun fordern Verantwortliche Änderungen und leiten eine Untersuchung der Vorgänge ein.
Ursache: veraltete Kostenbeteiligung für Berufsschüler in Teilzeit Das Problem betrifft das Finanzierungsmodell für berufsbildende Teilzeitschüler. Aktuell zahlen die umliegenden Landkreise pauschal 190 Euro pro Schüler, doch die tatsächlichen Kosten liegen bei 406,80 Euro. Bei 1.932 Schülern aus der Region entsteht Koblenz jährlich ein Minus von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Trotz steigender Ausgaben blieben ihre Zuschüsse jahrelang unverändert. Der Rechnungsprüfungsausschuss drängt nun auf Aufklärung, warum nie Anpassungen vorgenommen wurden.
Nachbesserungen und künftige Regelungen Um die Finanzlücke zu schließen, werden die Beiträge rückwirkend zum Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöht. Ab 2028 steigt der Satz weiter auf 400 Euro. Zudem plant die Stadt, die Kosten für Berufsschulen regelmäßig zu überprüfen, um künftige Fehlbeträge zu vermeiden.
Gleichzeitig läuft eine Prüfung, ob Koblenz vermeidbare finanzielle Nachteile erlitten hat. Geprüft wird auch, ob eine Berufshaftpflichtversicherung Teile der Verluste abdecken könnte.
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Entlastung in Sicht – doch Millionen sind bereits verloren Die angepassten Zuschüsse werden die finanzielle Belastung Koblenzs lindern. Künftig sollen die Beiträge an den tatsächlichen Kosten orientiert werden, um weitere Defizite zu verhindern. Die Untersuchung könnte zudem klären, ob Entschädigungen für die bisherigen Verluste möglich sind.
