KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol für bessere Gesundheitsfinanzierung
Lina Lange
KBV-Chef fordert höhere Steuern auf Tabak und Alkohol für bessere Gesundheitsfinanzierung
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat vorgeschlagen, die Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen das finanziell angeschlagene gesetzliche Krankenversicherungssystem stabilisieren. Gleichzeitig könnte die Mehrwertsteuer auf Medikamente gesenkt werden, was diese für Patientinnen und Patienten günstiger machen würde.
Gassen regte an, den Preis einer Schachtel Zigaretten oder einer Flasche Wein um etwa zwei Euro zu erhöhen. Er verwies darauf, dass die Tabaksteuern in Deutschland im Vergleich zu anderen EU-Ländern niedrig seien. In Ländern mit höheren Preisen sinke der Konsum – ein Effekt, den man sich auch hierzulande erhoffe. 2023 lag der Steueranteil an Zigaretten in Deutschland bei 48,5 Prozent, deutlich unter den Werten Österreichs (57,3 Prozent) und Finnlands (70,1 Prozent).
Die Mehreinnahmen aus den Steuern sollten direkt in den Gesundheitssektor fließen. Zudem könnte die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden – analog zu Grundnahrungsmitteln. Dadurch ließen sich jährlich rund sieben Milliarden Euro einsparen.
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Die Krankenkassen unterstützen den Vorstoß und verweisen auf über 130.000 tabakbedingte Todesfälle pro Jahr in Deutschland. Die KBV ist überzeugt, dass höhere Steuern den schädlichen Konsum eindämmen und gleichzeitig die Finanzlage entlasten würden. Zudem empfiehlt der Verband, bestimmte Leistungen, die nicht versicherungspflichtig sind, über die allgemeine Steuerfinanzierung abzuwickeln, um das System zu entlasten.
Falls umgesetzt, würden die Steuererhöhungen gezielt dem Gesundheitswesen zugutekommen: Medikamente würden günstiger, während Tabak- und Alkoholkonsum zurückgehen könnten. Der Vorschlag wird nun in der Kommission zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung weiter beraten.
