Hessen beschleunigt Parkausweise für Schwerbehinderte mit neuer Regelung
Lina Lange
Hessen beschleunigt Parkausweise für Schwerbehinderte mit neuer Regelung
Hessen führt vereinfachten Zugang zu vorläufigen Schwerbehindertenparkausweisen ein
Mit einer neuen Regelung erleichtert Hessen den Zugang zu vorläufigen Parkausweisen für Menschen mit schweren Behinderungen, während ihr offizielles Feststellungsverfahren noch läuft. Bisher mussten Antragstellende auf die formelle Anerkennung ihrer Behinderung warten, bevor sie einen Parkausweis erhalten konnten.
Nach altem Recht war ein offizieller Bescheid der Rentenversicherung Voraussetzung für die Ausstellung eines Schwerbehindertenparkausweises. Dadurch blieben Menschen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen oft monatelang ohne Zugang zu dringend benötigten Parkmöglichkeiten. Die neue Verordnung ermöglicht es den hessischen Verkehrsbehörden nun, vorläufige Ausweise bereits während des laufenden Feststellungsverfahrens zu erteilen.
Voraussetzung für den vorläufigen Ausweis sind ein Nachweis über den gestellten Antrag auf Anerkennung einer Behinderung sowie ein ärztliches Attest, das die Einschränkung bestätigt. Der vorläufige Parkausweis gilt zunächst sechs Monate und kann bei Bedarf um weitere drei Monate verlängert werden.
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Die Maßnahme ist Teil der umfassenden Bemühungen Hessens, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Verkehrsministerin Mansoori betonte, dass die Neuregelung Menschen mit schweren Mobilitätseinschränkungen schneller ermöglichen werde, näher an ihr Ziel zu parken. Der in der gesamten EU gültige "Blaue Parkausweis" gewährt Vorteile wie die Nutzung spezieller Behindertenparkplätze und erleichtert so den Alltag der Betroffenen.
Die neue Regelung beseitigt eine zentrale Hürde für Menschen, die auf die Bearbeitung ihres Behindertenantrags warten. Durch die vorläufigen Parkausweise stellt Hessen sicher, dass Betroffene schneller Zugang zu den notwendigen Parkmöglichkeiten erhalten. Die Neuerung steht im Einklang mit dem Engagement des Landes, die Barrierefreiheit im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention zu verbessern.
