Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Amelie Brandt
Grüne prüfen Verbindungen zwischen Christentum und Rechtsextremismus im Bundestag
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage im Bundestag eingereicht, um mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen in Deutschland zu untersuchen. In der schriftlichen Anfrage wird nach Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial dieser Milieus gefragt. Deutsche Medien hatten zuletzt über angebliche Verknüpfungen zwischen christlichen Gruppen und rechtsextremen Netzwerken berichtet.
Konkrete Nachfrage gilt möglichen Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Akteuren, Netzwerken oder Parteien wie der AfD. Namentlich genannt werden unter anderem Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und der Bundesverband Lebensrecht (BVL).
Tobias Riemenschneider kritisiert die Anfrage als Versuch, historisch christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Leonard Jäger wirft den Grünen vor, damit christlich-konservative Positionen zensieren und delegitimieren zu wollen. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbands Lebensrecht, bezeichnet das Vorgehen als Bemühung, künstliche Verbindungen herzustellen und den Einfluss von Lebensschützern sowie Christen zu schwächen.
Die Grünen schlagen zudem politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen. Die parlamentarische Anfrage wartet nun auf eine Antwort der Bundesregierung. Sie könnte zu einer weiteren Prüfung der genannten Personen und Organisationen führen. Der Vorstoß der Grünen spiegelt wachsende Besorgnis über mögliche Überschneidungen zwischen religiösen und extremistischen Ideologien wider.
