EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch ohne Zusammenarbeit bleibt er wirkungslos
Lina Lange
EU plant eigenen Nachrichtendienst – doch ohne Zusammenarbeit bleibt er wirkungslos
Die Europäische Kommission plant die Schaffung eines eigenen Nachrichtendienstes. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit der EU, sich ohne stärkere Sicherheitsmaßnahmen ausreichend zu schützen. Experten und Politiker der großen deutschen Parteien haben bereits ihre Unterstützung für den Vorschlag signalisiert.
Roderich Kiesewetter, Sicherheitspolitiker der CDU, befürwortet die Initiative. Er betonte, dass die EU eigenständige Sicherheitskapazitäten entwickeln müsse – insbesondere in den Bereichen Militär und hybride Bedrohungen. Seiner Ansicht nach sollte die neue Einheit über reine Analysetätigkeit hinausgehen und konkrete operative Vorteile bieten.
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Auch die SPD erkennt die bestehenden Sicherheitslücken in der EU an. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der Partei, hat dem Plan zugestimmt. Die SPD räumt ein, dass die aktuellen Behörden wie etwa OLAF nicht ausreichen, um den Schutz der EU zu gewährleisten.
Kiesewetter warnte, dass der Erfolg eines europäischen Nachrichtennetzwerks von der Zusammenarbeit abhängen werde. Ohne die freiwillige und zeitnahe Weitergabe von Informationen durch die Mitgliedstaaten drohe das System unwirksam zu bleiben.
Der geplante Nachrichtendienst soll die Sicherheitsarchitektur der EU stärken. Seine Wirksamkeit wird jedoch von der aktiven Mitwirkung aller Mitgliedstaaten abhängen. Bei Erfolg könnte die Einheit kritische Lücken in der Fähigkeit der EU schließen, auf moderne Bedrohungen zu reagieren.
