DB-Chef Nagl warnt vor rechtlichem Chaos durch Italos Markteintritt in Deutschland
Amelie Brandt
DB-Chef Nagl warnt vor rechtlichem Chaos durch Italos Markteintritt in Deutschland
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Philipp Nagl warnte, ein solcher Schritt würde vor dem vollständigen Inkrafttreten der neuen EU-Regeln im Jahr 2031 rechtliches Chaos stiften und den Wettbewerb verzerren.
Kritik übte Nagl an den Vorschlägen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo ab 2028 den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als rechtlich riskant und prognostizierte jahrelange Gerichtsprozesse. Selbst eine Aufhebung der aktuellen Trassenvergaberegeln wegen Nichtvereinbarkeit mit EU-Recht innerhalb von 18 Monaten halte er für möglich.
Die alten mehrjährigen Verträge von 2017 waren bereits gescheitert, weil sie zu komplex und rechtlich unsicher waren. Nagl betonte, die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen bevorzuge keinen bestimmten Betreiber. Vielmehr liege der Fokus darauf, dass der Wettbewerb fair und zum Vorteil der Fahrgäste funktioniere.
Ohne verbindlichen Rechtsrahmen bis 2031 warnte Nagl, dass Sonderkonditionen jetzt extreme Marktinstabilität auslösen würden. Wettbewerb im Fernverkehr könne zwar gelingen – aber nur, wenn er messbare Vorteile für Reisende bringe.
Nagls Warnungen unterstreichen die Risiken eines beschleunigten Markteintritts von Italo noch vor der vollständigen Umsetzung der EU-Kapazitätsverordnung. Kurzfristige Ausnahmen könnten rechtliche Klagen nach sich ziehen und den Markt durcheinanderbringen. Entscheidend sei, so Nagl, ein fairer Wettbewerb, der die Dienstleistungen für die Fahrgäste verbessert.
