CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei besserer Lage zurückkehren
Tim Richter
CDU-Forderung: Syrische Flüchtlinge sollen bei besserer Lage zurückkehren
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU, hat eine Neuausrichtung der deutschen Politik gegenüber syrischen Flüchtlingen gefordert. Er argumentierte, dass viele von ihnen aufgrund der verbesserten Lage in ihrer Heimat kein Anrecht mehr auf Asyl hätten. Seine Äußerungen fallen vor den Staatsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa, der mit Bundeskanzler Friedrich Merz über die Rückkehr von Flüchtlingen beraten wird.
Hardt betonte, dass die Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen und politischen Gruppen in den Wiederaufbau einzubeziehen. Das Land sei tiefgreifend vielfältig, ohne eine klare Mehrheit – daher müsse jede Gruppe Gehör finden. Ohne diese Inklusion, warnte er, seien dauerhafter Frieden und regionale Stabilität unerreichbar.
Zudem schlug er finanzielle Unterstützung für syrische Flüchtlinge in Deutschland vor, die kaum Integrationschancen hätten. Wer hierzulande weder starke Bindungen noch berufliche Perspektiven habe, solle ermutigt werden, freiwillig zurückzukehren und sich selbstständig eine neue Existenz aufzubauen. Gleichzeitig machte Hardt deutlich, dass Flüchtlinge, die in Deutschland dringend benötigte Rollen ausfüllten – etwa als Fachkräfte –, bleiben dürfen sollten.
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Die Gespräche während al-Sharaas Besuch werden sich schwerpunktmäßig mit der Rückführung von Flüchtlingen befassen. Hardts Aussagen deuten auf einen Kurswechsel hin, der die deutsche Asylpolitik enger an die Entwicklung in Syrien knüpft. Die Verhandlungen zwischen al-Sharaa und Merz könnten die deutsche Haltung zu syrischen Flüchtlingen neu prägen. Hardts Vorschläge verknüpfen finanzielle Hilfen mit freiwilligen Rückkehren, während gleichzeitig unverzichtbare Arbeitskräfte im Land bleiben sollen. Jede Einigung hinge jedoch davon ab, ob Syrien Sicherheit und Repräsentation für alle beteiligten Gruppen garantieren kann.
