Bundeswehr bleibt freiwillig – Pistorius lehnt Wehrpflicht und Kanzlerambitionen ab
Amelie Brandt
Bundeswehr bleibt freiwillig – Pistorius lehnt Wehrpflicht und Kanzlerambitionen ab
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zu den zentralen Herausforderungen der deutschen Bundeswehr geäußert. Er bestätigte, dass das Freiwilligenprinzip weiterhin die Grundlage für die Rekrutierung der Streitkräfte bleiben wird. Gleichzeitig beobachtet die Regierung die steigenden Kosten bei großen Rüstungsprojekten mit Sorge.
Pistorius schloss eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht aus. Fehlende Infrastruktur und ein Mangel an Ausbildern machten den flächendeckenden Dienst undurchführbar. Auch eine bedarfsgeregelte selektive Dienstpflicht sei vorerst kein Thema.
Die Ampelkoalition hat sich auf mögliche Korrekturmaßnahmen verständigt, falls die Personallücken bestehen bleiben. Aktuell wächst die Bundeswehr weiter – die Verantwortlichen beobachten die Entwicklung jedoch genau.
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Die Kosten für das Fregattenprogramm F126 sind auf über 18 Milliarden Euro explodiert – das sind acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt. Um die Rüstungsbemühungen zu unterstützen, soll ein neuer Runden Tisch das Know-how der Automobilindustrie für militärische Anwendungen nutzen.
Der Minister bekräftigte sein Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit – dies erfolgt vor dem Hintergrund des gescheiterten Kampfflugzeugprojekts FCAS. Pistorius machte zudem deutlich, dass er mit seiner aktuellen Position zufrieden ist und nicht als SPD-Kanzlerkandidat antreten werde.
In den kommenden Jahren bleibt die freiwillige Dienstzeit damit der Maßstab für die Personalgewinnung. Die Bundesregierung wird das Wachstum der Bundeswehr und die Projektausgaben weiter im Blick behalten. Änderungen gibt es nur, wenn Engpässe ein Umdenken erfordern.
