Braunschweig diskutiert Rückkehr des Baustellenfonds für belastete Händler
Tim Richter
Braunschweig diskutiert Rückkehr des Baustellenfonds für belastete Händler
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der Bürgerinitiative BIBS und Robert Glogowski dem Stadtrat vorgelegt. Das Vorhaben zielte darauf ab, die finanzielle Belastung lokaler Unternehmen zu mildern, die durch langwierige Bauarbeiten in Gebieten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg und der Helmstedter Straße entstanden ist. Diese Projekte haben den Fußgängerverkehr reduziert, Parkplätze und Zufahrtswege beseitigt und damit den Handel beeinträchtigt.
Während der Ratssitzung sprach sich Robert Glogowski für die Reaktivierung des Fonds aus. Kurz vor der Sitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen jedoch einen letzten Änderungsantrag ein. Dieser sah eine Überprüfung der bisherigen Fördermaßnahmen, die Entwicklung neuer finanzieller und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten sowie klare Kriterien für deren Einsatz vor.
Der Änderungsantrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis ursprünglichen Antrag. Zudem forderte er eine Bewertung, wie die Unterstützung für betroffene Unternehmen auf Basis der bisherigen Erfahrungen verbessert werden könnte. Die Ergebnisse sollen den zuständigen Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt werden.
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Kritik kam unter anderem von Stefan Wirtz (AfD), der argumentierte, dass der Zeitplan des Änderungsantrags zu langsam sei, um den kämpfenden Unternehmen zeitnah Hilfe zu leisten.
Der überarbeitete Antrag bedeutet, dass die Stadt nun frühere Förderprogramme auswerten und neue Hilfsangebote für Unternehmen entwickeln wird. Die Ergebnisse sollen in künftige Haushaltsentscheidungen einfließen. Ziel des Prozesses ist es, klarere und transparenterer Unterstützung für diejenigen zu schaffen, die von langfristigen Baustellenbehinderungen betroffen sind.
