AfD lehnt Aigners Bundespräsidenten-Kandidatur wegen mangelnder Neutralität ab
Nico Schulz
AfD lehnt Aigners Bundespräsidenten-Kandidatur wegen mangelnder Neutralität ab
Ilse Aigner, die amtierende Präsidentin des Bayerischen Landtags, steht nun als Kandidatin für das Amt des deutschen Bundespräsidenten zur Diskussion. Ihre mögliche Nominierung stößt bei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) auf scharfe Kritik. Parteivertreter werfen ihr vor, nicht die nötige Neutralität für das Amt mitzubringen.
AfD-Co-Vorsitzende Alice Weidel behauptet, Aigners bisherige Amtsführung zeige eine deutliche Voreingenommenheit. Als Landtagspräsidentin habe sie wiederholt oppositionelle Stimmen zugunsten ihrer eigenen Partei, der CSU, zurückgedrängt, so Weidel. Diese Vorgeschichte mache sie für ein Amt, das alle politischen Lager repräsentieren solle, ungeeignet.
Die AfD lehnt Aigners mögliche Kandidatur entschieden ab. Weidel betonte, der Bundespräsident müsse eine Persönlichkeit sein, die über Parteigrenzen hinweg Respekt genieße – und nicht jemand, der einer einzelnen politischen Gruppe verbunden sei. Die Partei besteht darauf, dass Aigners Hintergrund als CSU-Politikerin sie für das Amt disqualifiziere.
Während über Aigners Kandidatur noch beraten wird, unterstreicht der Widerstand der AfD die Bedenken hinsichtlich ihrer wahrgenommenen Parteilichkeit. Sollte sie gewählt werden, würde sie das Amt unter Vorbehalten antreten, was ihre Fähigkeit angeht, als einigende Figur zu wirken. Die Debatte spiegelt die grundsätzlichen Spannungen über die erwartete Neutralität des Bundespräsidenten wider.
