100.000 Euro Strafe: Meta zahlt für verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Tim Richter
100.000 Euro Strafe: Meta zahlt für verzögerte Löschung falscher Vorwürfe gegen Soldaten
Ein deutscher Soldat, der im Gazastreifen im Einsatz war, sah sich mit falschen Anschuldigungen konfrontiert, die über die Facebook-Plattform von Meta verbreitet wurden. Nachdem die Beiträge trotz einer gerichtlichen Anordnung online blieben, verhängte das Landgericht Frankfurt am Main ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro gegen das Unternehmen – wegen unterlassener schneller Reaktion. Das Urteil erging am 28. Mai 2026 nach wochenlangem juristischem Druck des Soldaten.
Ausgangspunkt des Falls waren diffamierende Beiträge über den Soldaten auf Facebook. Am 23. März 2026 hatte die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt Meta angewiesen, die falschen Behauptungen umgehend zu löschen. Gleichzeitig wurde das Unternehmen vor finanziellen Sanktionen gewarnt, falls es der Anordnung nicht nachkomme.
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Meta entfernte die Beiträge jedoch nicht sofort. Der Soldat beantragte daraufhin am 8. April 2026 ein Ordnungsgeld, da die Inhalte weitere 15 bis 17 Tage online blieben. Erst am 8. und 10. April wurden die Posts schließlich gelöscht – doch das Gericht wertete die Verzögerung als inakzeptabel, angesichts der Schwere der Vorwürfe.
In seiner Entscheidung vom 28. Mai betonte das Gericht, dass Metas zögerliche Reaktion auf systemische Nachlässigkeit hindeute. Zudem wurde die Gefahr hervorgehoben, die von diffamierenden Inhalten ausgeht, wenn sie online verbleiben und den Ruf einer Person schädigen. Die Strafe von 100.000 Euro unterstreicht die Schwere des Verstoßes, wobei Meta nun zwei Wochen Zeit hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
Das Bußgeld stellt eine klare Sanktion für Metas Versäumnis dar, schädliche Inhalte zeitnah zu entfernen. Die Entscheidung des Gerichts untermauert die Verpflichtung von Plattformen, unverzüglich zu handeln, wenn sie zur Löschung rechtswidriger Beiträge aufgefordert werden. Meta muss nun entweder die Strafe zahlen oder innerhalb der gesetzten Frist Rechtsmittel einlegen.
